❓ Barrierefreier Zugang zum Gesundheitssystem – Umsetzung Art. 25 der UN-Behindertenrechtskonvention in Hessen

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Artikels 25 der UN-Behindertenrechtskonvention in Hessen, der den barrierefreien Zugang zu Gesundheitsdiensten für Menschen mit Behinderungen fordert. Es wird untersucht, wie die Landesregierung sicherstellt, dass alle Menschen, insbesondere ältere und beeinträchtigte Personen, Zugang zu gesundheitlicher Versorgung haben.

Betroffen sind ältere Menschen, Menschen mit Beeinträchtigungen sowie deren Angehörige in Hessen.

Die Fragesteller fragen, wie die Landesregierung den Zugang zu Gesundheitsdiensten für Menschen mit Behinderungen sichert, welche Ziele des Artikels 25 erreicht wurden, und welche konkreten Maßnahmen zur Barrierefreiheit ergriffen werden.

Die Landesregierung antwortet, dass der Zugang zum Gesundheitssystem in Hessen umfassend geregelt ist. Es gibt ein Verzeichnis über barrierefreie Arztpraxen und es werden Dolmetscherleistungen finanziert. Zudem wird auf die gute Versorgungslage in Hessen verwiesen, ohne dass Beschwerden über mangelnde Barrierefreiheit vorliegen.

Die Landesregierung hebt hervor, dass die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland einfaches Bundesrecht ist und die Umsetzung ein fortlaufender Prozess ist. Es werden keine konkreten Zahlen zu Beschwerden oder Barrieren genannt, und die Kassenärztliche Vereinigung Hessen führt seit 2014 Merkmale zur Barrierefreiheit in Arztpraxen auf.