❓ 5G-Kommunikationsinitiative
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedenken der hessischen Bevölkerung gegenüber der Strahlung von Mobilfunkmasten, insbesondere im Zusammenhang mit 5G. Die Fragesteller fordern eine Informationskampagne zur Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger über die Technologie und deren Auswirkungen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, insbesondere diejenigen, die Bedenken gegenüber Mobilfunkstrahlung haben.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der Bewertung der Bundesmaßnahmen zur Kommunikationsinitiative Mobilfunk 5G, den Mitgestaltungsmöglichkeiten der Länder und der Bereitschaft Hessens, die Länderkoordination zu übernehmen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung betont die Wichtigkeit des Mobilfunkausbaus und die bereits durchgeführten Informationsveranstaltungen. Sie sieht die gesetzlichen Grenzwerte als ausreichend an, um eine Gefährdung der Bevölkerung auszuschließen, und plant weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen.
⚡ Einordnung
Die SPD-Fraktion fordert eine Informationskampagne und hat bereits 250.000 € im Haushalt veranschlagt. Die Landesregierung hat den Mobilfunkausbau als Schwerpunkt erklärt und sieht Hessen als eines der führenden Länder beim 5G-Rollout.