❓ Etwaige Kosten und Finanzierungen eines „Landespflegegeldes“ im Land Hessen - Teil II
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Möglichkeit eines Landespflegegeldes im Land Hessen thematisiert, inspiriert durch das bayerische Modell. Die Fragesteller erkundigen sich nach den finanziellen Möglichkeiten der hessischen Landesregierung zur Einführung eines solchen Geldes.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind pflegebedürftige Personen in Hessen sowie deren Angehörige und Pflegekräfte.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen, ob ausreichende Gelder in der gesetzlichen Pflegeversicherung für die Einführung eines Landespflegegeldes in der Höhe von 1.000 € jährlich pro Person zur Verfügung stehen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die hessische Landesregierung hat keine Kenntnis darüber, ob ausreichend Gelder für eine bundesweite Gewährung des Landespflegegeldes vorhanden sind. Sie geht davon aus, dass eine solche Gewährung die soziale Pflegeversicherung überfordern würde.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Die hessische Landesregierung nennt keine konkreten Beträge für eine mögliche Finanzierung und verweist auf den finanziellen Druck, dem die soziale Pflegeversicherung ausgesetzt ist.