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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/3712

16. Juli 2026Dokument 20/3712 · WP 20Hessen
Arno Enners, Claudia Papst-Dippel, Volker Richter
LandespflegegeldPflegeversicherungHessenFinanzierungAnfrage
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Möglichkeit, ein Landespflegegeld in Hessen einzuführen, ähnlich dem in Bayern. Die Fragesteller erkundigen sich nach der finanziellen Machbarkeit und den Auswirkungen auf die Pflegeversicherung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind pflegebedürftige Personen in Hessen sowie deren Angehörige und die hessische Landesregierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, ob die hessische Landesregierung ausreichend Gelder in der Pflegeversicherung sieht, um ein Landespflegegeld zu finanzieren, und welche maximale Betragshöhe pro Person möglich wäre.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die hessische Landesregierung sieht keine ausreichenden Mittel in der Pflegeversicherung für ein bundesweites Landespflegegeld. Es wird darauf hingewiesen, dass die soziale Pflegeversicherung bereits unter finanziellem Druck steht.

⚡ Einordnung

Die Diskussion um das Landespflegegeld ist politisch relevant, da sie die finanzielle Unterstützung für Pflegebedürftige betrifft. Es gibt Bedenken hinsichtlich der Finanzierung und der Auswirkungen auf die Pflegeversicherung.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3712, Wahlperiode 20, eingereicht 23. September 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.