Zurück zur Übersicht
HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/3713

16. Juli 2026Dokument 20/3713 · WP 20Hessen
Arno Enners, Claudia Papst-Dippel, Volker Richter
LandespflegegeldPflegepolitikHessenAnfrageFinanzierung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Einführung eines 'Landespflegegeldes' im Land Hessen thematisiert, inspiriert durch ein ähnliches Modell in Bayern. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Vorbereitungen und möglichen Konditionen für ein solches Pflegegeld.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind pflegebedürftige Personen in Hessen sowie deren Angehörige und Pflegekräfte.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, ob Vorbereitungen zur Einführung eines Landespflegegeldes getroffen wurden und unter welchen Bedingungen dieses gewährt werden könnte.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort des Ministers für Soziales und Integration, Kai Klose, besagt, dass Hessen keine Vorbereitungen zur Einführung eines Landespflegegeldes getroffen hat. Stattdessen wird eine Erhöhung der Leistungen der Pflegeversicherung als zielführender erachtet.

⚡ Einordnung

Die politische Einordnung zeigt, dass die hessische Landesregierung die Einführung eines pauschalen Pflegegeldes ablehnt und stattdessen auf eine Reform der Pflegeversicherung drängt. Dies könnte zu Diskussionen über die Finanzierung und Unterstützung von Pflegebedürftigen führen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3713, Wahlperiode 20, eingereicht 23. September 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.