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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Etwaige Kosten und Finanzierungen eines „Landespflegegeldes“ im Land Hessen - Teil III

23. September 2020Dokument 20/3713 · WP 20Hessen
Arno Enners, Claudia Papst-Dippel, Volker Richter
LandespflegegeldPflegeFinanzierungHessenAnfrage
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die Einführung eines Landespflegegeldes im Land Hessen nach dem Vorbild Bayerns thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf die Erfahrungen in Bayern und fragen nach den Vorbereitungen und möglichen Konditionen für ein solches Modell in Hessen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind pflegebedürftige Personen in Hessen, die möglicherweise von einem Landespflegegeld profitieren könnten.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen, ob Vorbereitungen zur Einführung eines Landespflegegeldes in Hessen getroffen wurden und welche Konditionen und Höhe für eine solche Leistung angedacht sind.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass keine Vorbereitungen zur Einführung eines Landespflegegeldes getroffen wurden. Sie betont, dass ein pauschal gezahltes Landespflegegeld nicht den Ansprüchen der hessischen Pflegepolitik gerecht werde und stattdessen die Erhöhung der Leistungen der Pflegeversicherung als zielführender angesehen wird.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass ein Landespflegegeld zur Unterstützung pflegebedürftiger Personen sinnvoll wäre. Die Landesregierung hebt hervor, dass die Erhöhung der Pflegeversicherungsleistungen in den Zuständigkeitsbereich des Bundesgesetzgebers fällt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3713, Wahlperiode 20, eingereicht 23. September 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.