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HessenKleine AnfrageSPD

❓ Sperrbildschirme in der hessischen Justiz

23. September 2020Dokument 20/3714 · WP 20Hessen
Heike Hofmann, Gerald Kummer, Sabine Waschke, Karina Fissmann
Sperrbildschirmhessische JustizDatenschutzIT-SicherheitRegelung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Kleinen Anfrage wird die Regelung zur Aktivierung von Sperrbildschirmen in der hessischen Justiz thematisiert. Die Fragesteller fragen nach den Gründen für die Herabsetzung der Latenzzeit und der Beteiligung von Gremien.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bediensteten der hessischen Justiz sowie die zuständigen Gremien wie der Bezirksrichterrat und der Hauptpersonalrat.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller stellen mehrere Fragen zur Regelung der Sperrbildschirme, insbesondere zur Notwendigkeit, zur Beteiligung von Gremien und zur Wahrnehmung der Arbeitsbelastung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die Herabsetzung der Latenzzeit auf drei Minuten erfolgt ist, um unbefugten Zugriff auf sensible Daten zu verhindern. Die Regelung gilt seit dem 7. August 2020 und wird als nicht belastend für die Arbeitsabläufe angesehen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Regelung in die Gestaltung der Arbeitsplätze eingreift und fordern eine Stellungnahme dazu. Die Landesregierung betont, dass die besondere Stellung der Judikative bei der Regelung berücksichtigt wurde.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3714, Wahlperiode 20, eingereicht 23. September 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.