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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Verwendung von finanziellen Mitteln aus dem Hochschulpakt

28. September 2020Dokument 20/3751 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
HochschulpaktStudienanfängerBundesmittelHessenBildung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Verwendung finanzieller Mittel aus dem Hochschulpakt, die zur Verbesserung der Studienbedingungen und zur Einstellung von Personal an Hochschulen in Hessen bereitgestellt wurden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Hochschulen in Hessen sowie die dortigen Studierenden, die von den Mitteln des Hochschulpakts profitieren sollen.

🎯 Was wird gefragt?

Die zentrale Frage der Anfrage ist, wie die Bundesmittel aus dem Hochschulpakt verwendet wurden und ob die Mittel bis 2023 vollständig ausgegeben werden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Ministerin für Wissenschaft und Kunst erklärt, dass die Mittel des Hochschulpakts in Hessen überwiegend für Personalmaßnahmen verwendet werden und dass die Hochschulen Maßnahmen zum Abbau von Rücklagen planen. Es gibt auch Rücklagen, die für spezifische Investitionen gebunden sind.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung hat berichtet, dass Hessen seiner Berichtspflicht nachgekommen ist und die Mittel des Hochschulpakts in der Regel für die Schaffung zusätzlicher Studienplätze und die Verbesserung der Studienbedingungen verwendet werden. Die Rücklagen der Hochschulen betragen zum 31.12.2019 über 420 Millionen Euro.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3751, Wahlperiode 20, eingereicht 28. September 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.