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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/3752

16. Juli 2026Dokument 20/3752 · WP 20Hessen
Sabine Waschke
EU-FörderperiodeBeteiligungSozialpartnerWirtschaftspartnerKommunen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke (SPD) thematisiert die Beteiligung von Sozialpartnern, Wirtschaftspartnern und Kommunen an der Ausrichtung der neuen EU-Förderperiode 2021 bis 2027. Es wird erläutert, wie die Landesregierung Hessen diese Akteure in den Prozess einbindet.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Sozialpartner, Wirtschaftspartner, hessische Kommunen sowie die Zivilgesellschaft, die in die Planung und Umsetzung der EU-Fördermittel einbezogen werden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Beteiligung der genannten Gruppen an der Ausrichtung der neuen EU-Förderperiode gestellt, um Transparenz und Mitbestimmung zu gewährleisten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält die Antworten der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Lucia Puttrich, auf die gestellten Fragen, die die verschiedenen Beteiligungsformate und -prozesse für die EU-Fördermittel in Hessen erläutern.

⚡ Einordnung

Die Beteiligung an der EU-Förderperiode ist politisch relevant, da sie die Verteilung von Fördermitteln beeinflusst. Die Transparenz und Einbindung der verschiedenen Akteure wird sowohl von der Landesregierung als auch von den betroffenen Gruppen als wichtig erachtet.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3752, Wahlperiode 20, eingereicht 28. September 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.