❓ Dokument 20/3764
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die technischen und räumlichen Möglichkeiten für Video-Vernehmungen bei Polizei und Gerichten in Hessen, insbesondere im Kontext von Opferschutz bei häuslicher und sexueller Gewalt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Opfer von häuslicher und sexueller Gewalt, die Polizei, Gerichte und die Justiz in Hessen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Informationen zu den vorhandenen technischen Möglichkeiten für Video-Vernehmungen und gesonderte Räume für Zeuginnen und Zeugen angefragt sowie geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort des Ministers beschreibt die vorhandenen Video-Vernehmungsmöglichkeiten in verschiedenen Gerichten und Polizeidienststellen in Hessen sowie die geplanten Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Infrastruktur.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antwort sind Teil der Bemühungen, den Opferschutz zu verbessern und die Belastungen für Opfer bei Vernehmungen zu reduzieren. Die Diskussion über die Ausstattung der Polizei und Gerichte ist politisch relevant, da sie direkt die Rechte und den Schutz von Opfern betrifft.