❓ Dokument 20/3765
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die im Juli 2020 gestartete Lastenradförderung in Hessen, die mit 1,2 Millionen Euro gefördert wird. Ziel ist es, umweltfreundliche Mobilität zu fördern und die Treibhausgasemissionen zu reduzieren.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Bürgerinnen und Bürger, die Lastenräder oder Anhänger anschaffen möchten, sowie Kommunen in Hessen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Förderanträge, den Kriterien der Förderung und der sozialen Gerechtigkeit aufgeworfen. Zudem wird die Notwendigkeit einer Überprüfung der Nutzung der geförderten Objekte angesprochen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Bis zum 8. September 2020 wurden 1.694 Anträge eingereicht, von denen 928 positiv entschieden wurden. Die Förderung beschränkt sich auf Neufahrzeuge, um die Zweckbindungsfrist zu gewährleisten und den Verwaltungsaufwand zu minimieren.
⚡ Einordnung
Die Förderung wird als wichtiges Instrument zur Reduzierung von Emissionen gesehen, jedoch gibt es Kritik an der Ausschlussregelung für gebrauchte Lastenräder und die soziale Gerechtigkeit der Förderrichtlinien.