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HessenKleine AnfrageSPD

❓ Lastenradförderung in Hessen

29. September 2020Dokument 20/3765 · WP 20Hessen
Bijan Kaffenberger, Tobias Eckert
LastenradförderungUmweltFördermittelTreibhausgasemissionenNachhaltigkeit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der im Juli 2020 gestarteten Lastenradförderung in Hessen, die 1,2 Millionen Euro an Fördergeldern bereitstellt. Ziel ist es, den Umstieg auf klimafreundliche Mobilitätsformen zu fördern und die Treibhausgasemissionen zu reduzieren.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Bürgerinnen und Bürger in Hessen, insbesondere solche mit Interesse an Lastenrädern und Anhängern, sowie die Umwelt im Allgemeinen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach den Überlegungen zur Anzahl der geförderten Objekte, den eingegangenen Anträgen, der Verteilung der Anträge nach Antragstellern und Kommunen sowie den Gründen für die Ausschlusskriterien in der Förderung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass bis zum 8. September 2020 insgesamt 1.694 Anträge eingegangen sind, wovon 928 positiv entschieden wurden. Die Förderung beschränkt sich auf Neufahrzeuge, um die Zweckbindungsfrist von 60 Monaten zu gewährleisten.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller kritisieren, dass gebrauchte Lastenräder und Mietkaufmodelle von der Förderung ausgeschlossen sind, was sozial benachteiligte Gruppen benachteiligt. Die Landesregierung gibt an, dass die Förderung zur Reduktion von Treibhausgasemissionen beitragen soll.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3765, Wahlperiode 20, eingereicht 29. September 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.