❓ Corona-Pandemie – Überprüfung von einreisenden Personen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überprüfung von Personen, die aus Risikogebieten nach Hessen einreisen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die Notwendigkeit von Quarantänemaßnahmen und die Herausforderungen bei der Erfassung und Kontrolle der Einreisenden hingewiesen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Reisende aus Risikogebieten, die nach Hessen einreisen, sowie die zuständigen Gesundheitsämter, insbesondere das Gesundheitsamt Frankfurt am Main.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen, wie sichergestellt wird, dass alle Einreisenden erfasst werden, wie die Richtigkeit der Angaben überprüft wird und welche Maßnahmen zur Kontrolle der Quarantänepflichten bestehen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung verweist auf bestehende Anzeigepflichten und die Zuständigkeit des Gesundheitsamtes Frankfurt am Main für die Erfassung der Aussteigekarten. Es wird darauf hingewiesen, dass Verstöße gegen die Quarantänepflichten bußgeldbewehrt sind.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die gesetzlichen Regelungen zur Einreise und Quarantäne verwiesen und betont, dass ein digitales Verfahren zur Erfüllung der Anzeigepflichten in Arbeit ist.