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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Ausschreitungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Bad Arolsen-Mengeringhausen

5. Oktober 2020Dokument 20/3811 · WP 20Hessen
Claudia Papst-Dippel, Volker Richter, Arno Enners, Klaus Herrmann, Dirk Gaw
AusschreitungenErstaufnahmeeinrichtungBad ArolsenPolizeiAsyl
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert Vorfälle von Ausschreitungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Bad Arolsen-Mengeringhausen, insbesondere sexuelle Übergriffe und Angriffe auf Sanitäts- und Polizeikräfte.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung sowie die örtlichen Polizeikräfte und die Allgemeinheit in Bad Arolsen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen, ob ausreichend Polizeikräfte zur Verfügung stehen, ob eine Aufstockung der Polizeikräfte erfolgt und nach den Kriterien für die Verlegung straffällig gewordener Bewohner.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass ein Sicherheitsdienst in der Einrichtung eingesetzt ist und die Polizei bei Vorfällen zur Unterstützung gerufen wird. Eine Aufstockung der Polizeikräfte wird nicht für notwendig erachtet. Die Verlegung von Bewohnern erfolgt nach bestimmten Kriterien, um deeskalierend zu wirken.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller äußern Bedenken bezüglich der Sicherheit in der Erstaufnahmeeinrichtung. Die Landesregierung gibt an, dass die Polizei bei Vorfällen eingreift und die Sicherheitslage regelmäßig bewertet wird. Es wird keine Aufstockung der Polizeikräfte als notwendig erachtet.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3811, Wahlperiode 20, eingereicht 5. Oktober 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.