❓ Modellvorschlag für Fleckenbühl

Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm und Jan Schalauske behandelt den Modellvorschlag für Fleckenbühl, der im Mai 2020 vorgelegt wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Gespräche zwischen Fleckenbühl und dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration.

Betroffen sind die Bewohner von Fleckenbühl sowie die beteiligten Ministerien und Institutionen, insbesondere das Hessische Ministerium für Soziales und Integration und der Landeswohlfahrtsverband.

Die Fragesteller fragen nach dem Grund für das Ausbleiben erneuter Gespräche, dem Fortgang der Gespräche, der Beteiligung der politischen Leitungsebene und der Einschätzung des HMSI zu dem Modellvorschlag.

Die Landesregierung hat in ihrer Antwort auf die Anfrage erklärt, dass es digitale Gespräche gegeben hat, jedoch keine Vor-Ort-Veranstaltungen aufgrund der Pandemielage stattfinden konnten. Es wurde ein weiterer Austausch am 14. Oktober 2020 durchgeführt, und ein nächstes Gespräch ist für November 2020 avisiert.

Die Fragesteller äußern Bedenken über die fehlende Beteiligung des Landeswohlfahrtsverbandes an den Gesprächen. Laut HMSI sind die Inhalte der Bundesgesetze für die Umsetzung des Modells relevant, und die Gespräche sollen den Fortbestand der Fleckenbühler sichern.