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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Dokumentation von durch Fixierung bedingten Todesfällen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen

7. Oktober 2020Dokument 20/3815 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
FixierungTodesfälleKrankenhäuserPflegeeinrichtungenDokumentation
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Dokumentation von durch Fixierung bedingten Todesfällen in hessischen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die aktuelle Praxis der Dokumentation eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Patienten in psychiatrischen Einrichtungen sowie ältere Menschen in Pflegeeinrichtungen in Hessen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Dokumentation von Fixierungen, der Anzahl der Fixierungen im Jahr 2019, der Notwendigkeit richterlicher Anordnungen, bekannten rechtswidrigen Fixierungen und der Einführung einer einheitlichen Dokumentationspflicht.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung gibt an, dass die Dokumentation in psychiatrischen Einrichtungen unterschiedlich erfolgt. Für 2019 wurden 1.302 Fixierungen gemeldet, jedoch ohne genaue Daten zur Dauer oder zu rechtswidrigen Fällen. Ein Todesfall in den letzten zehn Jahren wurde festgestellt, jedoch nicht als Folge einer Fixierung.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass es keine einheitliche Dokumentation der Fixierungen gibt. Die Landesregierung hat keine Erkenntnisse über rechtswidrige Fixierungen und plant derzeit, einen hessenweiten Dokumentationsstandard zu prüfen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3815, Wahlperiode 20, eingereicht 7. Oktober 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.