❓ Corona-Pandemie-Innerdeutsche Risikogebiete

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigenden Corona-Infektionszahlen in Deutschland und die damit verbundenen Regelungen für Reisen aus innerdeutschen Risikogebieten. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Abstimmung der Länder bezüglich der Einreisebestimmungen zu erhalten.

Betroffen sind Reisende innerhalb Deutschlands, insbesondere aus Regionen mit hohen Infektionszahlen, sowie die Bürger, die mit den unterschiedlichen Regelungen konfrontiert sind.

Die Anfrage stellt mehrere Fragen, darunter die geplante Abstimmung der Länder zu Einreisebestimmungen, den aktuellen Stand dieser Abstimmung und die Sinnhaftigkeit der Einstufung von Risikogebieten.

Die Landesregierung antwortet, dass ein abgestimmtes Vorgehen von Bund und Ländern angestrebt wird, jedoch Detailfragen nicht immer einheitlich geregelt werden können. Zum Zeitpunkt der Antwort war die Meinungsbildung zwischen den Ländern und dem Bund noch nicht abgeschlossen. Die Einstufung eines Risikogebiets anhand einer Inzidenz von 50 pro 100.000 wird als sinnvoll erachtet, basierend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen.

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und betont, dass die Situation sich schnell ändern kann. Es werden keine konkreten Zahlen oder Fristen genannt.