❓ Dokument 20/3820
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Abschiebepraxis in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Einstufung von Ländern als Risikogebiete auf Abschiebungen auswirkt und welche Maßnahmen in der Abschiebehaftanstalt Darmstadt-Eberstadt ergriffen wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Personen, die aus Hessen abgeschoben werden, sowie die Inhaftierten in der Abschiebehaftanstalt Darmstadt-Eberstadt.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Abschiebungen in Risikogebiete, zu den Auswirkungen der Risikoeinstufung auf Abschiebungen und zu den Maßnahmen zum Schutz vor dem Corona-Virus in der Abschiebehaft gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung zeigen, dass keine statistischen Daten zur Anzahl der Abschiebungen in Risikogebiete vorliegen. Zudem wird erläutert, dass die Corona-Situation in Herkunftsländern Einfluss auf Rückführungen hat, jedoch kein pauschaler Abschiebungsstopp besteht. In der Abschiebehaftanstalt wurden Hygienekonzepte implementiert, um das Infektionsrisiko zu minimieren.
⚡ Einordnung
Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen und rechtlichen Rahmenbedingungen der Abschiebepraxis während der Pandemie. Es gibt Diskussionen über die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen und die Sicherheit der Inhaftierten sowie der Bediensteten.