❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen

Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Abschiebepraxis in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Pandemie auf die Zahl der Abschiebungen und die Bedingungen in Abschiebehaftanstalten auswirkt.

Betroffen sind Personen, die aus Hessen abgeschoben werden, sowie die Inhaftierten in der Abschiebungshafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt.

Die Fragestellerin fragt, wie viele Personen aus Hessen in Risikogebiete abgeschoben wurden, ob die Einstufung als Risikogebiet Auswirkungen auf Abschiebungen hat, welche Maßnahmen zur Verhinderung der Virusausbreitung in der Abschiebehaft ergriffen wurden und wie die Besuchsregelungen aussehen.

Die Landesregierung antwortet, dass keine statistischen Daten zu Abschiebungen in Risikogebiete vorliegen. Es wird erklärt, dass die Corona-Situation Einfluss auf Rückführungen hat, jedoch kein pauschaler Abschiebungsstopp besteht. Zudem wird ein Hygiene- und Zugangskonzept für die Abschiebungshafteinrichtung vorgestellt.

Die Fragestellerin vermutet, dass die Corona-Pandemie die Zahl der Abschiebungen beeinflusst hat. Die Landesregierung nennt keine spezifischen Zahlen zu den Abschiebungen in Risikogebiete und verweist auf den hohen Verwaltungsaufwand für eine nachträgliche Datenerhebung.