❓ Dokument 20/3860
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz befasst sich mit der Strategie der Landesregierung im Umgang mit parlamentarischen Anfragen der AfD-Fraktion. Insbesondere wird die Qualität der Antworten und die Transparenz der Informationsweitergabe hinterfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Abgeordneten der AfD-Fraktion sowie die Landesregierung und die Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller verlangen Auskunft über die Begründung der Antworten der Landesregierung, die Neutralität der Beantwortung und mögliche Einflussnahmen auf die Antworten von Instituten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Fragen der AfD-Fraktion, jedoch keine Antworten der Landesregierung. Die Fragen betreffen die Vorgehensweise und Transparenz bei der Beantwortung parlamentarischer Anfragen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Transparenz und Neutralität der Landesregierung auf und könnte politische Kontroversen über den Umgang mit Anfragen der Opposition anstoßen.