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HessenKleine AnfrageDie Linke

Dokument 20/3913

15. Juli 2026Dokument 20/3913 · WP 20Hessen
Christiane Böhm
GesundheitskostenSozialämterHessenErstattungSGB XII
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Erstattung von Gesundheitskosten durch Sozialämter in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zu den Voraussetzungen, den Erstattungen seit 2015 und den betroffenen medizinischen Einrichtungen gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Menschen ohne oder mit unklarem Krankenversicherungsschutz sowie medizinische Einrichtungen in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den Voraussetzungen für Erstattungen, den Höhe der Erstattungen, den betroffenen medizinischen Einrichtungen und den Gründen für Ablehnungen durch Sozialämter gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Landesregierung auf die Fragen sind teilweise unzureichend, da viele Informationen nicht vorliegen. Es wird jedoch erwähnt, dass Sozialämter Leistungen oft aufgrund fehlender persönlicher Voraussetzungen nicht gewähren.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt die Herausforderungen bei der Erstattung von Gesundheitskosten auf und beleuchtet die Probleme für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz. Es gibt Bestrebungen der Landesregierung, Lösungen zu finden, um diese Situation zu verbessern.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3913, Wahlperiode 20, eingereicht 26. Oktober 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.