Zurück zur Übersicht
HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/3930

15. Juli 2026Dokument 20/3930 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
DigitalministeriumMietkostenSteuerverschwendungHessenKleine Anfrage
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Höhe der Mietkosten für das hessische Digitalministerium thematisiert. Der Bund der Steuerzahler hat die Mietkosten als überhöht eingestuft und in seinem Schwarzbuch aufgeführt. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Mietkonditionen und die Anzahl der Mitarbeiter zu erhalten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitarbeiter des hessischen Digitalministeriums sowie die Steuerzahler in Hessen, die durch die Mietkosten belastet werden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Höhe der Monatsmiete, zur Größe der angemieteten Fläche, zur Anzahl der Mitarbeiter und zu den Gründen für die Wahl der Mietflächen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Regierung bestätigen, dass die monatliche Miete 62.249,15 € beträgt und die Mietfläche 2.597,25 m² umfasst. Es sind 94 Büroarbeitsplätze eingerichtet. Die Entscheidung für die Mietflächen wurde aufgrund der Verfügbarkeit und der Lage in der Innenstadt getroffen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage und die Antworten werfen Fragen zur Effizienz der Ausgaben im Bereich der Digitalisierung auf. Kritiker bemängeln die hohen Kosten, während die Regierung die Notwendigkeit der schnellen Arbeitsfähigkeit und die Synergieeffekte betont.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3930, Wahlperiode 20, eingereicht 28. Oktober 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.