❓ Dokument 20/4026
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen in hessischen Justizvollzugsanstalten ergriffen werden, um die Übertragung des Corona-Virus zu verhindern. Der Fragesteller bezieht sich auf einen Ausbruch in der Justizvollzugsanstalt Frankfurt-Preungesheim.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Inhaftierte, Bedienstete, Besucher und Anwälte in den hessischen Justizvollzugsanstalten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den ergriffenen Maßnahmen gestellt, um die Übertragung des Virus zu verhindern, sowie zur Teststrategie und Isolation positiv getesteter Inhaftierter.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Ministerin der Justiz beinhalten Informationen über Hygienemaßnahmen, Teststrategien und die Isolation positiv getesteter Inhaftierter. Es wird erläutert, dass Bedienstete und Besucher Masken tragen müssen und dass es spezielle Maßnahmen für Gerichts- und Arztbesuche gibt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert ein aktuelles und sensibles Thema, das sowohl die Gesundheit der Inhaftierten als auch die der Bediensteten betrifft. Es gibt öffentliche Besorgnis über die Verbreitung des Virus in Justizvollzugsanstalten, was die Relevanz der Anfrage unterstreicht.