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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/4034

15. Juli 2026Dokument 20/4034 · WP 20Hessen
Heike Hofmann, Gerald Kum mer, Sabine Waschke, Karina Fissmann
StaatsanwaltschaftNeubesetzungJustizministeriumLimburgKleine Anfrage
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Kleinen Anfrage wird die Neubesetzung der stellvertretenden Leitung der Staatsanwaltschaft Limburg thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand des Besetzungsverfahrens und den Hintergründen der Entscheidung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft Limburg sowie die neue stellvertretende Leitung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Neubesetzung der Stelle, dem Sachstand des Verfahrens und der Zustimmung der Generalstaatsanwaltschaft gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten des Justizministeriums bestätigen, dass die stellvertretende Leitung neu besetzt wird und die ausgewählte Bewerberin zum 1. Dezember 2020 ernannt wurde. Der Besetzungsvorschlag wurde vom Leitenden Oberstaatsanwalt unterstützt.

⚡ Einordnung

Die Neubesetzung könnte Auswirkungen auf die Arbeitsweise der Staatsanwaltschaft Limburg haben. Es gibt möglicherweise unterschiedliche Auffassungen über die Stellenbesetzung zwischen der Staatsanwaltschaft und dem Justizministerium.

Quelle: Hessen, Dokument 20/4034, Wahlperiode 20, eingereicht 5. November 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.