❓ Dokument 20/4036
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die Rolle des Unternehmens GlobalAlerts in der Corona-Pandemie und die Nutzung der Corona-Warn-App in Hessen. Es wird untersucht, ob Ministerpräsident Volker Bouffier Aussagen über GlobalAlerts getroffen hat und welche Bedeutung das Unternehmen für die Pandemiebekämpfung hat.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, die Gesundheitsbehörden sowie das Unternehmen GlobalAlerts.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Aussagen des Ministerpräsidenten, der Unterstützung durch die WHO, dem Datenschutz und der Vergleichbarkeit von GlobalAlerts mit anderen Warn-Apps gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Landesregierung stellt klar, dass es keine Zustimmung des Ministerpräsidenten zur Verwendung seiner Aussagen auf der Website von GlobalAlerts gab. Zudem wird auf die Vorbemerkung verwiesen, die die Rolle der Corona-Warn-App und die Unterschiede zu hessenWARN erläutert.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Transparenz und zum Datenschutz auf, insbesondere im Hinblick auf die Nutzung von Technologien zur Pandemiebekämpfung. Die Landesregierung zeigt sich offen für technische Neuerungen, was auf eine positive Haltung gegenüber Innovationen hinweist.