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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

❓ Warnservice GlobalAlerts

5. November 2020Dokument 20/4036 · WP 20Hessen
Oliver Stirböck
WarnserviceGlobalAlertsCorona-PandemieDatenschutzhessenWARN
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert den Warnservice GlobalAlerts, der zur Verbreitung von Warnmeldungen während der Corona-Pandemie entwickelt wurde. Es wird die Rolle des Unternehmens in der Pandemiebekämpfung sowie die Unterstützung durch die WHO angesprochen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Hessens, die durch Warnmeldungen informiert werden sollen, sowie die Gesundheitsbehörden.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage umfasst sieben Fragen, darunter die Zustimmung des Ministerpräsidenten zur Verwendung eines Zitats, die Beurteilung des Datenschutzes bei GlobalAlerts und die Vergleichbarkeit mit anderen Warn-Apps.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass es keine Zustimmung des Ministerpräsidenten zur Verwendung des Zitats gab. Zudem wird auf die Vorbemerkung verwiesen, die die Rolle der Corona-Warn-App des Bundes und die Unterschiede zu GlobalAlerts erläutert.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass GlobalAlerts einen wesentlichen Beitrag zur Pandemiebekämpfung leistet. Die Landesregierung hebt hervor, dass die Corona-Warn-App des Bundes bereits über 21,6 Millionen Downloads verzeichnete. Es wird betont, dass die Systeme unterschiedliche Zielgruppen ansprechen und eine direkte Vergleichbarkeit nicht gegeben ist.

Quelle: Hessen, Dokument 20/4036, Wahlperiode 20, eingereicht 5. November 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.