❓ Dokument 20/4055
📋 Worum geht es?
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des kommunalen Radwegebaus in Hessen und die von der Landesregierung angekündigten Investitionen in Höhe von 244 Millionen Euro bis 2024. Es wird untersucht, wie diese Mittel verteilt werden und inwiefern sie den Kommunen zugutekommen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Hessen, die von den Fördermitteln für den Radwegebau profitieren sollen, sowie die Bürger, die die Radwege nutzen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Anträge auf Förderung im Rahmen der Nahmobilitätsrichtlinie, deren Genehmigung und den tatsächlich ausgezahlten Fördersummen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort des Ministers gibt Auskunft über die Anzahl der Anträge und deren Genehmigungen in den Jahren 2019 und 2020 sowie die Höhe der bewilligten Fördermittel. Im Jahr 2019 wurden 76 Anträge bewilligt, im Jahr 2020 bis November 62 von 89 Anträgen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antworten zeigen die Bemühungen der Landesregierung, den Radverkehr in Hessen zu fördern, und die Notwendigkeit, die Mittel effizient zu verteilen. Die Diskussion um die Verwendung der Gelder und die tatsächlichen Fortschritte im Radwegebau sind von politischem Interesse.