❓ Dokument 20/4073
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausstattung von Rechtsreferendaren in Hessen mit Laptops thematisiert. Die Justizministerin hatte angekündigt, dass alle Rechtsreferendare mit Notebooks ausgestattet werden sollen, und es werden verschiedene Fragen zu diesem Thema gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Rechtsreferendare in Hessen sowie die zuständigen Ministerien, insbesondere das Justizministerium und das Ministerium der Finanzen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der bestellten Laptops, zur Sicherstellung der Ausstattung aller Referendare, zu den Auslieferungszeiten und zu den Kosten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Es wurden insgesamt 2.000 Notebooks bestellt, die seit November 2020 ausgeliefert werden. Die Ausgabe an die Referendare erfolgt durch die Stammdienststellen, und es wird darauf hingewiesen, dass die Wartung automatisiert erfolgt. Die jährlichen Kosten für die Laptops betragen 2,094 Millionen Euro für 2021 und 2,544 Millionen Euro für 2022 und 2023.
⚡ Einordnung
Die Ausstattung der Rechtsreferendare mit Laptops wird als wichtiger Schritt zur Unterstützung ihrer Ausbildung angesehen. Es gibt jedoch Bedenken hinsichtlich der rechtzeitigen Ausgabe und der Kosten, insbesondere im Kontext der Corona-Krise.