❓ Dokument 20/4074
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Möglichkeit von Corona-Testungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz in Hessen. Es wird untersucht, ob und wie diese Tests zur Verfügung stehen und ob sie kostenlos sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz in Hessen, die an verschiedenen Standorten tätig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den verfügbaren Testmöglichkeiten, deren Kosten und den Standorten gestellt. Zudem wird nach zukünftigen Planungen für kostenlose Testmöglichkeiten gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Ministerin der Justiz besagt, dass Corona-Tests und Schnelltests im begründeten Einzelfall zur Verfügung stehen und die Finanzierung aus Haushaltsmitteln erfolgt. Tests sind an allen Standorten und für alle Bereiche der Justiz verfügbar.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Gesundheit der Justizmitarbeiter während der Pandemie betrifft. Es wird erwartet, dass die Landesregierung die Testmöglichkeiten weiterhin unterstützt, um die Verbreitung des Virus zu verhindern.