❓ Digitale Infrastruktur – (kein) Land in Sicht

Die Kleine Anfrage behandelt die Fortschritte und Herausforderungen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur in Hessen, insbesondere im Hinblick auf den Breitbandausbau und die Mobilfunkversorgung. Die Fragesteller äußern Bedenken bezüglich der Erreichung der gesetzten Ziele und der tatsächlichen Fortschritte.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, insbesondere Haushalte und Schulen, die auf eine leistungsfähige digitale Infrastruktur angewiesen sind.

Die Fragesteller fragen nach der Bewertung der Landesregierung zur Entwicklung des Breitbandausbaus, der aktuellen Anzahl modernisierter und neuer Mobilfunkmasten sowie den Zielen für den Anschluss von Schulen ans Glasfasernetz.

Die Landesregierung berichtet von einer positiven Entwicklung beim Breitbandausbau, mit einer Verdopplung der Haushalte mit 1.000 Mbit/s im Vergleich zu 2019. Zudem wurden im September 2020 245 Mobilfunkstandorte modernisiert und 23 neu gebaut. 1.222 Schulen verfügen über eine gigabitfähige Anbindung, was einer Steigerung von über 100 % seit 2019 entspricht.

Die Fragesteller vermuten, dass die Landesregierung ihre ursprünglichen Ziele beim Glasfaserausbau nicht erreichen wird. Die Landesregierung hebt hervor, dass Hessen im Ländervergleich bei der LTE-Versorgung gut dasteht und dass der Mobilfunkausbau trotz der Corona-Pandemie vorangetrieben wurde. Zudem wird auf die Bedeutung der Gigabitstrategie für Hessen verwiesen.