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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

Dokument 20/410

17. Juli 2026Dokument 20/410 · WP 20Hessen
Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn
VerkehrszentraleEchtzeitdatenVerkehrsbeeinflussungDatenschutzPolizei
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Daten die Verkehrszentrale Hessen in Echtzeit erfasst und welche Maßnahmen auf Basis dieser Informationen ergriffen werden. Es wird auch auf die Zusammenarbeit mit der Polizei und Rundfunkanstalten eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Verkehrsteilnehmer auf den Autobahnen in Hessen, die Polizei, sowie Rundfunkanstalten, die Verkehrsinformationen verbreiten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den erfassten Daten, den ergriffenen Maßnahmen, der Informationsweitergabe an Dritte und den datenschutzrechtlichen Vorgaben gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Verkehrszentrale Hessen erfasst Daten zu Verkehrsstärken, Geschwindigkeiten, Wetterbedingungen und bietet diese Informationen der Polizei und Rundfunkanstalten an. Datenschutzrechtliche Vorgaben sind nicht relevant, da keine personenbezogenen Daten übermittelt werden.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert die Effizienz der Verkehrsinformationen und deren Weitergabe an relevante Stellen, was für die Verkehrssicherheit und die Information der Bürger von Bedeutung ist.

Quelle: Hessen, Dokument 20/410, Wahlperiode 20, eingereicht 27. März 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.