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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

❓ B38 / B45 Erschließungsachse Rhein-Main-Odenwald-Rhein-Neckar

18. November 2020Dokument 20/4106 · WP 20Hessen
Moritz Promny
StraßenbauPlanungFinanzierungBundesstraßenHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die Erschließungsachse Rhein-Main-Odenwald-Rhein-Neckar thematisiert, insbesondere die Ortsumgehungen und der Ausbau wichtiger Bundesstraßen. Es wird auf die Vorfinanzierung durch Landkreise und die Rolle des Verkehrsministeriums eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Landkreise Darmstadt-Dieburg und Odenwaldkreis sowie die betroffenen Kommunen, die an den Straßenbauprojekten beteiligt sind.

🎯 Was wird gefragt?

Es werden Fragen zur Planung und den Ansprechpartnern im Verkehrsministerium sowie zur Finanzierung und den Verantwortlichkeiten in der Planungsvereinbarung gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, Tarek Al-Wazir, beinhalten Informationen zu den Ansprechpartnern, den geplanten Verhandlungen über die Planungsvereinbarungen und den Regelungen zur Kostentragung und Öffentlichkeitsarbeit.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Prioritätenliste für Bundesstraßenprojekte in Bearbeitung ist und dass Hessen Mobil die Kommunen in die Planungen einbeziehen möchte. Es wird auf die Kosten von mehreren Millionen Euro für die Projekte hingewiesen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/4106, Wahlperiode 20, eingereicht 18. November 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.