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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

Dokument 20/4117

15. Juli 2026Dokument 20/4117 · WP 20Hessen
Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn
Medienanstalt HessenHessischer RechnungshofPrüfungHaushaltsführungRundfunk
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Kleinen Anfrage wird die Medienanstalt Hessen und die Prüfungen durch den Hessischen Rechnungshof thematisiert. Es werden Fragen zu den letzten Prüfungen, deren Ergebnissen und aktuellen Prüfungen gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Medienanstalt Hessen, der Hessische Rechnungshof sowie die zuständigen Behörden und die Öffentlichkeit.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur letzten Prüfung, zu aktuellen Prüfungen und zu den finanziellen Auswirkungen der Ausgaben der Medienanstalt gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten des Hessischen Rechnungshofs geben an, dass die letzte Prüfung der Medienanstalt 2012 bis 2016 stattfand. Aktuell laufen zwei Prüfungen, eine zu Beteiligungsmanagement und eine zu Nebentätigkeiten. Es wird bestätigt, dass die Ausgaben der Medienanstalt gesetzlich begründet sind.

⚡ Einordnung

Die Anfrage verdeutlicht die Kontrolle der Medienanstalt durch den Rechnungshof und die Notwendigkeit, gesetzliche Vorgaben bei der Mittelverwendung zu beachten. Dies hat Auswirkungen auf die Transparenz und die öffentliche Wahrnehmung der Medienfinanzierung in Hessen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/4117, Wahlperiode 20, eingereicht 19. November 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.