❓ "Hochrisiko-Islamisten" in Hessen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl und den Status von 'Hochrisiko-Islamisten' in Hessen. Es wird auf die Gefährdungslage und die Maßnahmen der Sicherheitsbehörden eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Personen, die als 'Hochrisiko-Islamisten' oder Gefährder eingestuft sind, sowie die hessische Bevölkerung, die durch potenzielle terroristische Aktivitäten gefährdet sein könnte.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zur Anzahl der 'Hochrisiko-Islamisten', deren Überwachung, Staatsangehörigkeiten und Aufenthaltsstatus gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass aktuell rund 40 islamistische Gefährder in Hessen leben, von denen eine niedrige zweistellige Anzahl nicht inhaftiert ist. Es wird auf die Überwachung und die Staatsangehörigkeiten dieser Personen eingegangen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung bestätigt die hohe Priorität der Bekämpfung islamistischen Terrorismus. Es wird erwähnt, dass knapp ein Drittel der Gefährder keinen deutschen Pass besitzt.