❓ Kassenkredite
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation der Kassenkredite in Hessen, insbesondere der Entschuldung der Kommunen durch das Programm HESSENKASSE. Die Fragesteller erkundigen sich nach den finanziellen Rahmenbedingungen und den Auswirkungen auf die Kommunen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die hessischen Kommunen, die Kassenkredite aufgenommen haben, sowie die Bürgerinnen und Bürger dieser Kommunen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller stellen mehrere Fragen zur Höhe der Kassenkredite, den Eigenbeiträgen der Kommunen und der Entwicklung der Finanzierungsmittel für das Entschuldungsprogramm.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die HESSENKASSE ein Programm zur Entschuldung der Kommunen darstellt, das bis Dezember 2018 rund 4,9 Milliarden Euro an Kassenkrediten übernommen hat. Zudem wird erläutert, dass die Finanzierung ohne neue Schulden des Landes erfolgt und die Eigenbeiträge der Kommunen 25 Euro pro Einwohner und Jahr betragen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die finanzielle Situation der Kommunen sich verbessert hat, was zu einer Reduzierung der Kassenkreditbestände geführt hat. Die Antwort der Landesregierung enthält konkrete Zahlen zur Finanzierung und den Eigenbeiträgen der Kommunen.