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HessenKleine AnfrageDie Linke

❓ Einkaufsmöglichkeit in JVAs

23. November 2020Dokument 20/4144 · WP 20Hessen
Christiane Böhm
JustizvollzugsanstaltenEinkaufsmöglichkeitenLebensmittelTechnikgeräteVergabeverfahren
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird untersucht, welche Unternehmen in den hessischen Justizvollzugsanstalten Lebensmittel und Technikgeräte an Insassen verkaufen können. Zudem wird das Vergabeverfahren für diese Unternehmen thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Insassen der Justizvollzugsanstalten in Hessen sowie die Unternehmen, die die Produkte anbieten.

🎯 Was wird gefragt?

Die zentrale Frage der Anfrage ist, welche Unternehmen in den verschiedenen Justizvollzugsanstalten Produkte anbieten und wie das Vergabeverfahren gestaltet ist.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort der Ministerin der Justiz listet die Unternehmen auf, die in den einzelnen Justizvollzugsanstalten tätig sind, und beschreibt die jeweiligen Vergabeverfahren sowie Vertragslaufzeiten. Es wird auch darauf hingewiesen, dass der Einkauf von gebrauchten Geräten nicht in allen Anstalten möglich ist.

⚡ Einordnung

Die Fragestellerin, Christiane Böhm von der Fraktion Die Linke, hat die Anfrage am 23. November 2020 eingereicht. Die Antworten umfassen spezifische Informationen zu den Verträgen und den Anbietern in den Justizvollzugsanstalten.

Quelle: Hessen, Dokument 20/4144, Wahlperiode 20, eingereicht 23. November 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.