❓ Dokument 20/4184
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie häufig geplante Abschiebungen in Hessen in den letzten fünf Jahren gescheitert sind und welche Gründe dafür vorliegen. Es werden auch die finanziellen Aspekte und die Auswirkungen auf die betroffenen Personen thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Flüchtlinge und Asylbewerber in Hessen, die von Abschiebungen betroffen sind, sowie die zuständigen Behörden und Polizeikräfte.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Gründen für gescheiterte Abschiebungen, den Kosten der Einsätze und dem aktuellen Aufenthaltsstatus der betroffenen Personen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Regierung gibt an, dass in den letzten Jahren viele Abschiebungen gescheitert sind, vor allem aufgrund von Widerstand, gesundheitlichen Gründen und fehlender Auffindbarkeit. Die geschätzten Kosten für polizeiliche Einsätze belaufen sich auf ca. 750.000 € für Personal und 110.000 € für Sachkosten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert ein sensibles Thema, das in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert wird. Es gibt unterschiedliche Meinungen über die Notwendigkeit und die Durchführung von Abschiebungen, was zu politischen Spannungen führt.