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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Gescheiterte Abschiebeversuche in Hessen

30. November 2020Dokument 20/4184 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
AbschiebungHessenGescheiterte VersucheAsylInnere Sicherheit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert gescheiterte Abschiebeversuche in Hessen, insbesondere die Gründe und Häufigkeiten dieser Vorfälle in den letzten fünf Jahren. Es wird auf einen spezifischen Vorfall eingegangen, bei dem ein SEK-Einsatz notwendig wurde.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Personen, die von Abschiebungen in Hessen betroffen sind, insbesondere Flüchtlinge und deren Familien.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Häufigkeit gescheiterter Abschiebungen, den Gründen dafür, dem aktuellen Aufenthaltsstatus der betroffenen Personen und den Kosten der Einsätze.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung gibt an, dass in den Jahren 2018 bis 2020 eine signifikante Anzahl geplanter Abschiebungen gescheitert ist, wobei verschiedene Gründe wie Widerstand, gesundheitliche Gründe und das Untertauchen der Personen angeführt werden. Statistische Daten zu weiteren Abschiebeversuchen und Verletzungen liegen nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung nennt spezifische Zahlen zu gescheiterten Abschiebungen: 1.275 von 2.296 im Jahr 2018, 1.975 von 3.656 im Jahr 2019 und 564 von 1.216 im Jahr 2020. Die Kosten der Einsätze belaufen sich auf ca. 750.000 € für Personal und 110.000 € für Sachkosten.

Quelle: Hessen, Dokument 20/4184, Wahlperiode 20, eingereicht 30. November 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.