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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Corona-Pandemie – Sicherheit von Impfstoffen

11. Dezember 2020Dokument 20/4272 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
COVID-19ImpfstoffeNebenwirkungenSicherheitHaftung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Sicherheit von COVID-19-Impfstoffen, insbesondere die Erfassung von unerwünschten Nebenwirkungen und die Haftungsübernahme durch die Hersteller. Es wird auf die Herausforderungen und Bedenken hinsichtlich der Impfstoffzulassung und der damit verbundenen Risiken eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bevölkerung, insbesondere die Geimpften, sowie Gesundheitsbehörden und Impfzentren.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Erfassung von Nebenwirkungen, zur Haftungsübernahme und zur Impfbereitschaft der Bevölkerung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung beantwortet die Fragen zur Erfassung von Nebenwirkungen und zur Haftung. Ärztinnen und Ärzte sind verpflichtet, unerwünschte Wirkungen zu melden. Die Haftung für Impfschäden wird durch das Infektionsschutzgesetz geregelt, und es gibt eine hohe Impfbereitschaft in Hessen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Sicherheit der Impfstoffe und der Haftung. Die Landesregierung bestätigt die gesetzliche Meldepflicht für Nebenwirkungen und die bestehenden Regelungen zur Haftungsübernahme. Es wird auf die hohe Impfakzeptanz in Hessen verwiesen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/4272, Wahlperiode 20, eingereicht 11. Dezember 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.