❓ Dokument 20/4284
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Schwimmbadfinanzierung in Hessen thematisiert, insbesondere die Forderungen nach langfristiger Unterstützung durch das Land. Es wird auf die Wichtigkeit der Schwimmbadinfrastruktur für die Gesundheit der Bevölkerung hingewiesen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Hessen, insbesondere die Betreiber von Schwimmbädern sowie die Bevölkerung, die auf Schwimmmöglichkeiten angewiesen ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, wofür die Mittel aus dem Sonderinvestitionsprogramm verwendet werden können, ob die bereitgestellten Mittel ausreichend sind, und es wird nach der Bewilligung der Mittel für die Jahre 2019 und 2020 gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung erläutern, dass die Mittel für Investitionsmaßnahmen in Hallen- und Freibädern verwendet werden können. Es wird auf die bisherigen Förderungen und die Notwendigkeit hingewiesen, die Betriebskosten langfristig zu senken. Die Landesregierung sieht die bereitgestellten Mittel als ausreichend an, auch wenn nicht alle beantragten Mittel bewilligt wurden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antworten der Regierung zeigen die Herausforderungen in der Schwimmbadfinanzierung auf und verdeutlichen die politische Diskussion über die Unterstützung kommunaler Schwimmbäder. Es gibt Bedenken hinsichtlich der Betriebskosten und der Notwendigkeit, die Infrastruktur zu erhalten.