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HessenKleine AnfrageSPD

❓ Finanzierung der Leader-Regionen

16. Dezember 2020Dokument 20/4290 · WP 20Hessen
Sabine Waschke, Karina Fissmann, Stephan Grüger, Gerald Kummer
LEADER-RegionenEU-FinanzierungAgrarpolitikFördermittelHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Brexit auf die EU-Finanzierung der hessischen LEADER-Regionen. Die Fragesteller möchten Informationen über die zukünftige Mittelverfügbarkeit und die Pläne der Landesregierung erhalten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die hessischen LEADER-Regionen, die von EU-Fördermitteln abhängig sind, sowie die Landesregierung von Hessen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach den Auswirkungen der EU-Haushaltsplanung auf die LEADER-Finanzierung, der Höhe der Mittel in der neuen Förderperiode und ob die Landesregierung bereit ist, fehlende Mittel zu kompensieren.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung kann derzeit keine konkreten Aussagen zur EU-Haushaltsplanung machen, strebt jedoch an, dass die EU-Mittel für die LEADER-Förderung in Hessen mindestens auf dem aktuellen Niveau bleiben. Für die neue Förderperiode ab 2023 sind die genauen Mittel noch unklar.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die EU-Haushaltsplanung Auswirkungen auf die LEADER-Finanzierung haben wird. Die Landesregierung plant, die Mittel für die LEADER-Förderung auf dem aktuellen Niveau zu halten, kann jedoch keine verbindlichen Zusagen machen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/4290, Wahlperiode 20, eingereicht 16. Dezember 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.