❓ Arbeitsbedingungen der Fernfahrerinnen und Fernfahrer

Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Arbeitsbedingungen von Fernfahrern in Hessen, insbesondere unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie. Es werden die aktuellen Herausforderungen und Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen angesprochen.

Betroffen sind Fernfahrerinnen und Fernfahrer, die im gewerblichen Güter- und Personenverkehr tätig sind, sowie die Unternehmen, die auf Lkw-Transporte angewiesen sind.

Die Anfrage stellt Fragen zur Einschätzung der Landesregierung bezüglich der Arbeitsbedingungen der Fernfahrer und zu spezifischen Vorschlägen von der Arbeitsgruppe 'Kirche für Fernfahrer', wie z.B. der Verbesserung der Hygieneinfrastruktur und der Schaffung von Übernachtungsmöglichkeiten.

Die Landesregierung hebt hervor, dass die Arbeitsbedingungen durch europäisches Recht geregelt sind und dass die Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten kontrolliert wird. Es wird auf bestehende Initiativen zur Verbesserung der Versorgung von Lkw-Fahrern hingewiesen, wie mobile Duschcontainer an Rastanlagen. Die Landesregierung sieht keine Möglichkeit zur europaweiten Angleichung der Löhne, da dies den nationalen Gegebenheiten nicht gerecht werden kann.

Die Fragesteller vermuten, dass die Arbeitsbedingungen der Fernfahrer während der Pandemie unzureichend sind. Die Landesregierung antwortet, dass die Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten durch Polizei und Bundesamt für Güterverkehr kontrolliert wird. Zudem werden bereits Maßnahmen zur Verbesserung der sanitären Versorgung an Rastanlagen umgesetzt.