❓ Extremismusprävention an hessischen Schulen

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen des Verfassungsschutzes zur Extremismusprävention an hessischen Schulen. Dabei wird untersucht, wie der Verfassungsschutz Lehrkräfte unterstützt und welche Veranstaltungen durchgeführt werden, um das Bewusstsein für extremistische Radikalisierung zu schärfen.

Betroffen sind Lehrkräfte an hessischen Schulen sowie Schülerinnen und Schüler, die an Präventionsveranstaltungen teilnehmen.

Die Fragesteller fragen nach dem Umfang und der Form der Arbeit des Verfassungsschutzes an Schulen, der Beteiligung der Schulen an der Zusammenarbeit und der Abstimmung mit zivilgesellschaftlichen Organisationen.

Der Kultusminister berichtet, dass in den Jahren 2017 bis 2020 insgesamt 66 Präventionsveranstaltungen durchgeführt wurden. Diese Veranstaltungen richten sich hauptsächlich an Lehrkräfte und sollen zur Sensibilisierung für extremistische Radikalisierung beitragen. Die Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen erfolgt je nach Bedarf.

Die Fragesteller vermuten, dass die Präventionsarbeit des Verfassungsschutzes an Schulen nicht in gewohntem Maß während der Corona-Pandemie stattfinden konnte. Es wird auf die Bedeutung der Fortbildung von Lehrkräften hingewiesen, um extremistische Radikalisierung frühzeitig zu erkennen.