❓ Dokument 20/4304

In der Kleinen Anfrage wird die Rolle des Verfassungsschutzes bei der Extremismusprävention an Schulen in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie der Verfassungsschutz Lehrkräfte sensibilisiert und unterstützt, um extremistischen Tendenzen frühzeitig entgegenzuwirken.

Betroffen sind Lehrkräfte an hessischen Schulen sowie Schülerinnen und Schüler, die in den Präventionsmaßnahmen einbezogen werden.

Es werden Informationen zu den durchgeführten Veranstaltungen, der Zielgruppe und der Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen angefragt. Zudem wird nach den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Präventionsarbeit gefragt.

Die Antwort des Kultusministers beschreibt die kontinuierlichen Fortbildungen für Lehrkräfte und die Anzahl der durchgeführten Veranstaltungen zwischen 2017 und 2020. Es wird betont, dass die Präventionsarbeit auch auf digitale Formate umgestellt wurde, um den Anforderungen während der Pandemie gerecht zu werden.

Die Anfrage und die Antwort verdeutlichen die Wichtigkeit der Extremismusprävention in Schulen und die Verantwortung des Verfassungsschutzes in diesem Bereich. Die Maßnahmen werden politisch unterstützt, jedoch gibt es auch Diskussionen über die Effektivität und die Einbindung zivilgesellschaftlicher Organisationen.