❓ Datenverarbeitung und Künstliche Intelligenz in Fahrzeugen

Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Digitalisierung und Künstlichen Intelligenz in Fahrzeugen, insbesondere im Hinblick auf die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Arten der gesammelten Daten und deren Verwendung durch verschiedene Akteure.

Betroffen sind Fahrzeugnutzer, Automobilhersteller, Versicherungsanbieter, Flottenbetreiber sowie staatliche Stellen.

Die Fragesteller fragen konkret nach den gespeicherten Daten bei der Nutzung von Fahrzeugen, den Verwendungszwecken dieser Daten durch Dritte, Informationen über Kooperationen von Automobilbetrieben mit Unternehmen zur Datenverarbeitung und der Einschätzung der Landesregierung zur Gefahr von Datenmissbrauch.

Die Landesregierung antwortet, dass vernetzte Fahrzeuge umfangreiche Daten sammeln, die für verschiedene Zwecke genutzt werden, darunter Wartung und Sicherheit. Die Gefahren von Datenmissbrauch steigen mit der Vernetzung, und es werden Maßnahmen zur Datensicherheit gefordert. Die Landesregierung hat jedoch keine Informationen über spezifische Unternehmen oder Start-Ups in Hessen, die in diesem Bereich tätig sind.

Die Landesregierung befürwortet einen gesetzlichen Rahmen für autonome Fahrzeuge und betont die Notwendigkeit eines Ausgleichs zwischen Datenschutz und den Interessen der Industrie. Es wird auf die Datenschutzgrundverordnung verwiesen, die auch für technische Daten in vernetzten Fahrzeugen gilt.