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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/4309

15. Juli 2026Dokument 20/4309 · WP 20Hessen
Tobias Eckert, Nadine Gersberg
DatenverarbeitungKünstliche IntelligenzFahrzeugeDatenschutzAutonomes Fahren
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Daten in vernetzten und autonomen Fahrzeugen, insbesondere in Bezug auf Datenschutz und die Rolle von Künstlicher Intelligenz. Es wird untersucht, welche Daten gesammelt werden und wie diese verarbeitet werden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Fahrzeugnutzer, Hersteller, Versicherungsanbieter, Flottenbetreiber sowie staatliche Stellen, die mit der Überwachung und Regulierung des Verkehrs befasst sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Art der gesammelten Daten, deren Nutzung durch Dritte und zur Gefährdung durch Datenmissbrauch aufgeworfen. Zudem wird nach der Einhaltung von Datenschutzvorgaben gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung beantwortet die Fragen zur Datenspeicherung und -verarbeitung in Fahrzeugen, betont die Notwendigkeit von Datenschutzmaßnahmen und beschreibt die Herausforderungen durch die Vernetzung von Fahrzeugen. Es wird auf die Bedeutung von Cybersicherheitsregelungen hingewiesen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt die wachsende Bedeutung von Datenschutz in der Automobilindustrie auf und beleuchtet die Herausforderungen, die mit der Digitalisierung und Vernetzung von Fahrzeugen einhergehen. Die Landesregierung unterstützt die Schaffung eines gesetzlichen Rahmens für autonome Fahrzeuge.

Quelle: Hessen, Dokument 20/4309, Wahlperiode 20, eingereicht 18. Dezember 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.