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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

❓ Beratung im Rahmen des Abschlusses der Derivatgeschäfte

22. Dezember 2020Dokument 20/4325 · WP 20Hessen
Marion Schardt-Sauer
DerivatgeschäfteFinanzministeriumHessenZinssicherungBeratungsvertrag
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die Initiative zum Abschluss von Derivatgeschäften durch das Hessische Finanzministerium hinterfragt. Es wird die Rolle der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) sowie die Beratung durch andere Banken thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind das Hessische Finanzministerium, die Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) sowie die Bürger des Landes Hessen.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der ursprünglichen Initiative zum Abschluss der Derivatgeschäfte, den beteiligten Personen und den Gesprächen im Vorfeld sowie nach weiteren Beratungsverträgen mit Banken.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die Strategie zum Abschluss von Derivatgeschäften aufgrund der inversen Zinsstruktur und der Einführung der Schuldenbremse entwickelt wurde. Es gab keine weiteren Beratungsverträge mit anderen Banken.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller äußern Skepsis bezüglich der Unabhängigkeit der Beratung durch die Helaba. Die Landesregierung erklärt, dass die Zinsmeinung auf Einschätzungen der Helaba sowie anderer Marktteilnehmer basiert. Es wird auf frühere Beratungsverträge und die Rolle des Portfoliobeirats verwiesen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/4325, Wahlperiode 20, eingereicht 22. Dezember 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.