❓ Lange Bearbeitungszeiten von Beihilfen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Beschwerden über lange Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen für Beamte in Hessen, die teilweise über zehn Wochen betragen. Die Fragesteller möchten Informationen über die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Situation.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Beamte in Hessen, die Beihilfeanträge stellen, sowie die zuständigen Behörden, die diese Anträge bearbeiten.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach den durchschnittlichen Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen in den Jahren 2016 bis 2020, ob Zielvereinbarungen mit dem Regierungspräsidium Kassel getroffen wurden und welche Kriterien für eine Priorisierung der Bearbeitung aufgestellt sind.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die durchschnittliche Bearbeitungszeit bis Juli 2020 acht bis zehn Arbeitstage betrug, sich jedoch seit August 2020 auf durchschnittlich 22,6 Tage erhöht hat. Es wurden keine Zielvereinbarungen getroffen, und Anträge mit hohen Beträgen werden priorisiert bearbeitet. Zudem werden Maßnahmen zur Verbesserung der Bearbeitungszeiten ergriffen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die langen Bearbeitungszeiten auf eine unzureichende Personaldecke und ineffiziente Prozesse zurückzuführen sind. Die Landesregierung hat zusätzliche Mittel bereitgestellt, um mehr Personal einzustellen, und es wurden Maßnahmen zur Unterstützung der Bearbeitung von Anträgen ergriffen.