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HessenKleine AnfrageDie Linke

❓ Veröffentlichung von bevorstehenden Geschwindigkeitskontrollen durch die hessische Polizei

11. Januar 2021Dokument 20/4376 · WP 20Hessen
Hermann Schaus
GeschwindigkeitskontrollenVerkehrssicherheitPolizeiPräventionHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Praxis der hessischen Polizei, bevorstehende Geschwindigkeitskontrollen vorab anzukündigen. Der Fragesteller hinterfragt die Wirksamkeit dieser Ankündigungen und deren Einfluss auf das Fahrverhalten der Verkehrsteilnehmer.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind alle Verkehrsteilnehmer in Hessen, insbesondere Autofahrer, sowie die hessische Polizei.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Ankündigung von Geschwindigkeitskontrollen, deren wissenschaftlicher Grundlage und der Entscheidungskompetenz der Polizeibehörden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung beantwortet die Fragen und erklärt, dass die Ankündigung von Kontrollen die Verkehrsregeltreue steigern soll. Es wird darauf hingewiesen, dass die Ankündigungen nicht alle Messstellen umfassen und dass es keine landesweite Regelung zur Ankündigung gibt.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Ankündigung von Geschwindigkeitskontrollen die Verkehrssicherheit beeinträchtigen könnte. Die Polizei Hessen kündigt seit 2012 Kontrollen an, um das Bewusstsein für Gefahrenstellen zu stärken. Die Antworten der Regierung beinhalten keine spezifischen Zahlen oder Fristen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/4376, Wahlperiode 20, eingereicht 11. Januar 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.