❓ Corona-Pandemie – Impfung von Mitarbeitern des Landes
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Impfung von Mitarbeitern des Landes Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zur Priorisierung und Durchführung der Impfungen aufgeworfen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Mitarbeiter des Landes Hessen, insbesondere Polizeibeamte und andere Bedienstete, die in priorisierte Gruppen eingestuft sind.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Impfung, darunter die Durchführung der Impfungen, die Einstufung der Bediensteten und die Kriterien für die Priorisierung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die Impfung durch die Dienststellen erfolgt und die Einstufung durch die jeweiligen Dienststellen sowie das Gesundheitsamt vorgenommen wird. Die Impfpriorisierung richtet sich nach der CoronaImpfV und den Empfehlungen der STIKO.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller äußern Bedenken zur Klarheit der Einstufung und der Priorisierung. Die Landesregierung betont, dass die Impfreihenfolge eingehalten wird und keine Anhaltspunkte für eine Verfassungswidrigkeit bestehen.