❓ Bisheriger Erfolg des Programms "Großer Frankfurter Bogen" - Teil 2

Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Programm 'Großer Frankfurter Bogen', das seit 2019 besteht und Kommunen im 30-Minuten-Zugradius um Frankfurt bei der Schaffung von Wohnraum unterstützt. Die Fragesteller möchten Informationen über den bisherigen Erfolg des Programms und die Anzahl der geförderten Sozialwohnungen.

Betroffen sind die Kommunen im Rhein-Main-Gebiet, die am Programm teilnehmen, sowie die dort lebenden Bürgerinnen und Bürger, die von der Schaffung von Wohnraum profitieren.

Die Fragesteller fragen konkret nach der Anzahl der übernommenen kommunalen Eigenanteile für Sozialwohnungen und der daraus entstandenen neuen Sozialwohnungen. Zudem wird nach der Förderung eines qualifizierten Mietpreisspiegels und der Entwicklung von Flächen ohne das Projekt gefragt.

Die Landesregierung antwortet, dass im ersten Jahr des Programms 5.638.000 € für 768 neue Sozialwohnungen bereitgestellt wurden. Für 585 Wohneinheiten wurden 2.545.224 € für Belegungsrechte bereitgestellt. Der qualifizierte Mietpreisspiegel wurde bislang nicht gefördert, und es liegen keine Daten über eigenständig entwickelte Flächen vor.

Die Freie Demokraten haben die Anfrage eingereicht. Die Landesregierung bestätigt die finanziellen Mittel für Sozialwohnungen und Belegungsrechte. Es wird darauf hingewiesen, dass die Gründe für die Nichtteilnahme mancher Kommunen vielfältig sind und die Verantwortung für die Bauleitplanung bei den Kommunen liegt.