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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Zustand des Förderprogrammes des Bundes zur Bereitstellung von Laptops für Lehrer

17. Januar 2021Dokument 20/4423 · WP 20Hessen
Heiko Scholz, Dr. Frank Grobe, Dimitri Schulz
FörderprogrammLaptopsLehrerDigitalpaktHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand des Bundesförderprogramms zur Bereitstellung von Laptops für Lehrer. Es wird berichtet, dass bisher kein Geld abgerufen wurde, da die Vereinbarung nicht von allen Bundesländern unterzeichnet wurde.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Lehrer in Hessen sowie die Schulträger, die für die digitale Ausstattung der Schulen verantwortlich sind.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen, ob die Vereinbarung von Hessen unterzeichnet wurde und wer dafür bevollmächtigt ist. Zudem wird nach den Bundesländern gefragt, die die Vereinbarung nicht unterzeichnet haben.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat die Vereinbarung am 21. Dezember 2020 unterzeichnet. Hessen erhält rund 37,2 Millionen Euro aus dem Programm, die durch Landesmittel aufgestockt werden. Die Antwort verweist auf die Notwendigkeit der digitalen Ausstattung aufgrund der COVID-19-Pandemie.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller der AfD äußern Bedenken über die Verzögerungen bei der Umsetzung des Förderprogramms. Die Landesregierung hat die Mittel für die dritte Zusatzvereinbarung zur Verfügung gestellt, nachdem alle Länder unterzeichnet hatten.

Quelle: Hessen, Dokument 20/4423, Wahlperiode 20, eingereicht 17. Januar 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.