❓ Der Einsatz von Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten und Militärgeräten beim Hessentag zum Zwecke der Unterhaltung, Information und Anwerbung
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert den Einsatz von Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten sowie Militärgeräten beim Hessentag. Es wird erörtert, auf welcher rechtlichen Grundlage die Bundeswehr an diesem Fest teilnimmt und welche Geräte präsentiert werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bundeswehr, die Hessentagsstädte und die Besucher des Hessentages, insbesondere Menschen mit körperlichen Einschränkungen.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zur rechtlichen Grundlage der Bundeswehrpräsenz, den präsentierten Militärgeräten, der Anzahl der eingesetzten Soldaten und den Besucherzahlen an den Informationsständen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bestätigt die rechtliche Grundlage für die Teilnahme der Bundeswehr und listet die eingesetzten Militärgeräte auf. Zudem werden Zahlen zu eingesetzten Soldaten und Besucherzahlen der letzten Jahre bereitgestellt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Zurschaustellung von Militärgeräten vor Kindern problematisch sein könnte. Die Landesregierung antwortet, dass die Bundeswehr sich ihrer Verantwortung bewusst ist und strenge Vorschriften zur Informationsarbeit befolgt.