❓ Besetzung der Stelle der oder des Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Besetzung der Stelle des Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung in Hessen. Der Fragesteller hebt die Bedeutung dieser Position im Kampf gegen Antisemitismus hervor und fragt nach der Neubesetzung, den Aufgaben und den finanziellen Mitteln.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die jüdischen Gemeinden in Hessen sowie die Gesellschaft insgesamt, die unter den Auswirkungen von Antisemitismus leidet.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen, darunter wann die Stelle neu besetzt wird, wie sie ausgeschrieben wird, welche Aufgaben und Kompetenzen der Beauftragte hat und welche finanziellen Mittel zur Verfügung stehen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass Herr Uwe Becker seit dem 8. April 2019 als Beauftragter tätig ist. Es wird keine Stellenausschreibung benötigt, da die Position ehrenamtlich ist. Der Beauftragte erhält eine Aufwandsentschädigung von bis zu 3.000 € monatlich und hat ein Budget von bis zu 24.000 € pro Jahr.
⚡ Einordnung
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat die Anfrage eingereicht. Die Landesregierung hat die Stelle des Antisemitismusbeauftragten bereits besetzt und die finanziellen Mittel sowie die Aufgaben des Beauftragten konkretisiert.