❓ Goethe-Universität: "Meldestelle Rechtsextremismus"
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die Gründung einer Meldestelle gegen Rechtsextremismus an der Goethe-Universität. Die Fragesteller äußern Bedenken bezüglich der Störung von Veranstaltungen durch mutmaßliche Extremisten und die damit verbundenen Maßnahmen der Universität.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Studierenden der Goethe-Universität sowie die Hochschulverwaltung.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt Fragen zur polizeilichen Schutzmaßnahme für eine betroffene Studentin, zur Identität der Störer und zu den Disziplinarmaßnahmen der Universität.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet, dass die Studentin polizeilich geschützt wurde und dass keine Identitäten der Störer ermittelt werden konnten. Die Universität hat Maßnahmen zur Sicherung von Lehrveranstaltungen und zur Prävention von Extremismus ergriffen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Maßnahmen der Universität einseitig auf Rechtsextremismus fokussiert sind. Die Landesregierung unterstützt die Hochschule in ihren Bemühungen gegen Extremismus. Es wurden finanzielle Mittel für Präventionsprojekte genannt.