❓ Dokument 20/4914
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kontrolle von Personen, die über den Flughafen Frankfurt einreisen, im Kontext der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Verhinderung der Einreise infizierter Personen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Reisende, die über den Flughafen Frankfurt einreisen, sowie die Gesundheitsämter, die für die Kontrolle und Nachverfolgung zuständig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Verantwortung der Landesregierung und Bundesregierung bezüglich der Einreisekontrollen und der ergriffenen Maßnahmen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung sieht die Maßnahmen als ausreichend an und verweist auf die Zuständigkeit der Bundesregierung für einreiserechtliche Maßnahmen. Es wird berichtet, dass in den ersten Monaten der Pandemie nur begrenzte Kontrollen stattfanden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Effektivität der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie auf und beleuchtet die Verantwortung zwischen Landes- und Bundesregierung. Dies könnte zu politischen Diskussionen über die Handlungsfähigkeit der Behörden führen.