❓ Corona-Pandemie – Kontrolle der über den Flughafen Frankfurt einreisenden Personen – Teil 1

In der Kleinen Anfrage wird die Kontrolle von Personen, die über den Flughafen Frankfurt einreisen, während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf die Maßnahmen eingegangen, die zur Eindämmung der Virusübertragung ergriffen wurden, sowie auf die Rolle der Landesregierung und der Bundesregierung.

Betroffen sind Reisende, die aus Hochrisikoländern über den Flughafen Frankfurt einreisen, sowie die Gesundheitsämter, die für die Kontrolle zuständig sind.

Die Anfrage stellt Fragen zur Verantwortung der Landesregierung und der Bundesregierung bezüglich der Einreise von infizierten Personen und der ergriffenen Maßnahmen zur Kontrolle und Quarantäne.

Die Landesregierung antwortet, dass die Verantwortung für einreiserechtliche Maßnahmen bei der Bundesregierung liegt. Sie hält die ergriffenen Maßnahmen für ausreichend und zielführend. Zudem wird erwähnt, dass die Gesundheitsämter mit der Nachverfolgung von Kontaktpersonen überfordert waren.

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass die Maßnahmen zur Kontrolle der Einreise ausreichend waren und dass die Verantwortung für die Einreise von infizierten Personen bei der Bundesregierung liegt.