❓ Dokument 20/4943
📋 Worum geht es?
In der kleinen Anfrage wird nach den Zuwendungen an Umwelt- und Naturschutzverbände in Hessen gefragt, die im Haushaltsplan 2021 aufgeführt sind. Es wird erfragt, wie diese Verbände gefördert werden und welche Informationen über die Mittelverwendung vorliegen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die acht anerkannten Umwelt- und Naturschutzverbände in Hessen sowie die Landesregierung, die die Zuwendungen verwaltet.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Art der Förderung, zur Höhe der Zuwendungen seit 2015 und zur Verwendung der Mittel gestellt. Zudem wird gefragt, ob Fördermittel zur Unterstützung von Protesten verwendet wurden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Ministerin beschreibt, dass die Förderung als Projektförderung erfolgt und die Zuwendungen zweckgebunden sind. Es werden keine weiteren Verbände als Zuwendungsempfänger genannt, außer den acht anerkannten Verbänden. Die Verwendung der Mittel wird durch Verwendungsnachweise überprüft.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antworten thematisieren die Transparenz und Kontrolle der Mittelverwendung im Bereich Naturschutz. Es gibt keine Hinweise auf Missbrauch der Fördermittel, was für die betroffenen Verbände und die Öffentlichkeit von Bedeutung ist.