❓ Beauftragte des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die verschiedenen Beauftragtenstellen im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration, deren Besetzung und Budget. Es wird nach der Transparenz der Haushaltsmittel für diese Stellen gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Beauftragten für Kinder- und Jugendrechte, Menschen mit Behinderungen sowie die Landesbeauftragte für barrierefreie IT.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zur Anzahl der Beauftragten, deren Besetzung, Mitarbeiterzahlen und Budgetverantwortung gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesbeauftragte für Kinder- und Jugendrechte ist mit zwei Mitarbeitern zu 100% besetzt, die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen mit sechs Mitarbeitern ebenfalls zu 100%. Die Beauftragte für barrierefreie IT hat keine eigenen Mitarbeiter. Die Budgets betragen 110.000 € und 213.300 € für die Hauptamtlichen, während die Ehrenamtliche kein Budget hat.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Stellen nicht ausreichend im Haushalt dargestellt werden. Die Landesregierung antwortet, dass die Beauftragtenstellen ab dem Haushalt 2021 in einem eigenen Stellenplan dargestellt werden. Es wird keine öffentliche Ausschreibung für die Beauftragtenstellen vorgenommen.